Vorige Woche war der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhardt Miesterfeldt zu Besuch beim Juso-Landesarbeitskreis (LAK) „Ökonomie & Ökologie“ und referierte zu den Themen EU-Wirtschaftsförderung, ÖPNV und die Arbeit des Wirtschaftsausschusses.
Arbeit und Wirtschaft
Magdeburg. In seinem Vortrag gab Gerhard Miesterfeldt einen breiten Einblick in die Ausschussarbeit und schnitt eine Reihe von Themengebieten wie Wirtschaftskrise, Ladenöffnungszeiten, Mindestlöhne, Leiharbeit und Energieversorgung an.
Den „Aufbau Ost“ sah Miesterfeldt zumindest im Bereich der Infrastruktur als durchaus gelungen an, wenngleich die neuen Bundesländer insgesamt eine strukturschwache Fläche mit punktuellen Ausnahmebereichen (Dresden, Leipzig, Halle, Magdeburg, usw.), während in den alten Bundesländern eine strukturstarke Fläche mit wenigen punktuellen strukturschwachen Bereichen vorherrsche.
Miesterfeldt würdigte das Engagement der EU in Sachsen-Anhalt: „die 3,4 Mrd. Euro, die von 2007-2013 in unser Land fließen, sind eine enorme Hilfe beim Angleich der Verhältnisse.“ Wie es nach 2013 weitergehe, sei offen. Man müsse sich hier auch auf Einschnitte gefasst machen, so Miesterfeldt.
Für den ÖPNV sieht Miesterfeldt mittel- bis langfristig einen gemeinsamen Verkehrsverbund in Sachsen-Anhalt. Hier hakten auch die anwesenden Jusos ein. Das Land Sachsen-Anhalt solle nicht durch unterschiedliche Verbünde in Nord (marego) und Süd (Mitteldeutschen Verkehrsverbund) aufgespalten werden, so die Jusos. Langfristig könne und solle es nur einen Verbund geben. Zweckmäßig wäre daher für die Anbieter von ÖPNV und SPNV im Norden Sachsen-Anhalts, sich dem Mitteldeutschen Verkehrsverbund anzuschließen.
Um die ländliche Fläche vor dem Dilemma langfristig steigender Preise im Individualverkehr und dem demografischem Wandel weiterhin anzubinden und flächendeckend Angebote des ÖPNV zur Verfügung zu stellen, sprachen sich die Jusos einstimmig für die Einführung eines flächendeckenden Rufbussystems aus. Dabei müsse auf eine ausreichend hohe Taktung geachtet werden.
Weitere Informationen und Zusammenfassung der Diskussionen unter http://www.lak-oekonomie.jusoslsa.de